Telekom zieht sich aus Rulfingen zurück

Ein Gesetz der Bundesregierung ermöglicht es dem Telekommunikationsunternehmen, seine Breitbandzusage zurückzuziehen.

Beim Baugebiet Hinterdorf III in Rulfingen geht es um 15 neue Bauplätze. Die Telekom hat für diese Bauplätze eine Absage für die Erschließung erteilt, heißt es vonseiten des Mengener Bauamts. Beim Baugebiet Ziegeleschle in Mengen gibt es aber noch keine finale Rückmeldung.

Leider zieht sich die Telekom seit dem neuem Telekommunikationsgesetz vom 23. Juni 2021, bei dem die Pflicht zur Erschießung durch die Bundesregierung gefallen ist, bei der Erschießung von kommunalen Baugebieten zurück. Nur bei Objekten mit Erschließungsträgern hat die Telekom wegen der Kostenbeteiligungsmöglichkeiten noch Interesse.

Die Bauplätze werden jetzt im Zuge des Glasfaserausbaus mit der Breitbandversorgungsgesellschaft im Landkreis Sigmaringen mbH & Co. KG (BLS) erschlossen. Die Stadt Mengen hat hierfür bereits einen Zuschuss vom Bund erhalten. Derzeit wird gerade der Landeszuschuss beantrag.

Die Telekommunikationsversorgung wird hier auf die Kommunen verlagert. Die Telekom teilte der Stadt in einem Schreiben mit, dass das Unternehmen es bedauere, „das Neubaugebiet Hinterdorf BA3 mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln“ nicht ausbauen zu können. Weiterhin heißt es, „an den weiteren Planungsgesprächen zu diesem Projekt werden wir uns daher nicht mehr beteiligen. Wir bedauern diese Entwicklung und hoffen auf Ihr Verständnis“.