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Kurzberichte aus dem Gemeinderat

Kurzbericht zur Sitzung am 24.07.2012

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
- Besichtigung der Sozialräume im Bauhof Mengen durch den Ausschusses für Umwelt und Technik
- Information über div. Bauvorhaben
- Beauftragung von Ingenieursleistungen für die Renaturierung des Trögebachs sowie die Erschließungsplanungen der Baugebiete "Brendlesäcker" und "Im Winkel" in Ennetach

Sitzung des Gemeinderats
- Vereinbarung mit der Stadt Scheer über die Betriebsführung der Abwasser- und Regenwasserbehandlungsanlagen
- Anpassung der Entgeltforderung für öffentliche Einrichtungen der Stadt Mengen
- Realschule Mengen, Baubeschluss Lehrküche
- Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung Erweiterung der bestehenden Biogasanlage in Mengen Rulfingen
- Änderung des Bebauungsplans "Nördlicher Ortsrand Rulfingen" in Mengen-Rulfingen nach § 13 BauGB im Bereich der Straße "Zur Mühle" und "Lohbachstraße", Auslegungsbeschluss und Planungsauftrag
- Bebauungplan "Breite" in Mengen-Blochingen, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Änderung Bebauungsplan "Wilhelmstraße" in Mengen vereinfachten Verfahren, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Bebauungsplan zur Innenentwicklung in Mengen-Rosna und örtliche Bauvorschriften; Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Planungsauftrag
- Einbau weiterer Sozialräume im Bauhof Mengen, Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Parken in der Innenstadt, Vorstellung der Änderungen
- Verschiedenes und Bekanntgaben

Kurzbericht zur Sitzung am 10.07.2012

Im Ausschuss für Umwelt und Technik wurden folgende Themen behandelt:
- Information über Bauvorhaben
- Vergabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung
- Vergabe der Lehrküche im Erweiterungsbau der Ablachschule
- Info über zurückgestelltes Baugesuch

In der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses wurde ein Beschluss über den Zuschuss zu Salat/Eintopf an der Sonnenlugerschule gefasst.

Im Verwaltungsausschuss wurde ein Vorkaufsrecht beschlossen.

Der Gemeinderat hat öffentlich beraten über:
- Bürgerfragestunde
- Anpassung der Entgelte der Jugendmusikschule
- Straßenrechtliche Widmung einer Teilfläche der Hinterdorfstraße in Mengen-Rulfingen
- Aufstellungsbeschluss über einen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften im Bereich zwischen der Alten Straße, Eichhausgasse und der Reischachstraße/Wasserstraße in Mengen
- Bebauungsplan "Bussenblick" in Mengen-Beuren und örtliche Bauvorschriften, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Mengen, Information zur Teilfortschreibung Windenergie; Planungsstand und Suchräume und Beauftragung der Verbandsversammlung zur Änderung der Konversionsflächen
- Zustimmung zur Feststellung der Jahresrechnung 2011 des Gemeindeverwaltungsverbandes Mengen
- Gemeinsames Amtsblatt des Gemeindeverwaltungsverbandes Mengen
- Gymnasium Mengen, Ertüchtigung des Erdgeschosses deer Astrid-Lindgren-Schule für die zukünftige Nutzung durch das Gymnasium
- Neugestaltung der Hauptstraße in Mengen, Vergabe von Beleuchtungsarbeiten
- Bildung von Haushaltsresten für die Jahresrechnung 2011 der Stadt Mengen
- Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Verschiedenes und Bekanntgaben

Kurzbericht zur Sitzung am 19.06.2012

- Besichtigung der Räume der "Alten Posthalterei - Stadtmuseum Mengen"
- Information der Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Technik über die aktuellen Bauvorhaben
- Zustimmung zur Sanierung und Beteiligung an den Investionskosten am katholischen Kindergarten Blochingen
- Kindergartenbedarfsplanung
- Benutzungsordnung Verlässliche Grundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung
- Kostenverfolgung und weitere notwendige Ausstattung betr. die Erweiterung Ablachschule
- Nahwärmeversorgung Mengen, Festlegung des Nahwärmenetzes, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Baubeschluss für das Nahwärmenetz mit Heizzentrale, Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren, weitere Beauftragung von Architektenleistungen für den Neubau der Heizzentrale, Einbeziehung des Sachgebiets Hochbau bei der Ausübung der Bauherrenfunktion
- Vereinbarung mit dem Verein für Heimatgeschichte und Museen in Mengen e.V. über den Museumsbetrieb "Alte Posthalterei - Stadtmuseum Mengen"
- Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg zur Nutzungsüberlassung eines Löschfahrzeugs des erweiterten Katastrophenschutzes
- Satzung der Stadt Mengen über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen - Verkaufsoffener Sonntag am 14.10.2012
- Sanierung Lerchen-, Finken-, Wachtelweg und Steingrubstraße Mengen, Baubeschluss zur Erneuerung der Wasserleitung und des Abwasserkanals sowie der Erdverlegung der Stromversorgung, Ausschreibung der Bauleistungen und weitere Beauftragung von Ingenieursleistungen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung zur Schulverpflegung Ablachschule und Mittagsverpflegung Ablachkindergarten
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Ansiedlung Firma Glas Trösch
- Verschiedenes und Bekanntgaben, Pressebericht "Haus&Grund" sowie Renaturierung Ostrach

Kurzbericht zur Sitzung am 22.05.2012

- Einführung der Ganztagesbetreuung an der Ablachschule Mengen, Festlegung der Eckpunkte: Schulbücherei, Betreuung beim Mittagessen, Betreuung der Lernzeit, Verlässliche Grundschule, Ferienbetreuung, Schulsozialarbeit, Festlegung der Benutzungsentgelte für die Verlässliche Grundschule und die Flexible Nachmittagsbetreuung
- Ganztagesbetreuung und Schulsozialarbeit an der Ablachschule Mengen, Vergabe
- Photovoltaik-Anlage auf dem Erweiterungsbau Ablachschule, Beschlussfassung und Vergabe
- Rettungszentrum Mengen, Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Förderanträge
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
außerdem Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
- Einrichtung der Lehrküche
- Information über div. Bauvorhaben

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