Corona-meldungen

Stadt Mengen sagt ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern DANKE

07. Jul 2020

Stadt Mengen sagt ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern DANKE

Dauerhafte Lockerungen nur durch gegenseitige Rücksichtnahme möglich

Die Stadt Mengen sagt ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern DANKE für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, die Duldung vieler Einschränkungen sowie die gegenseitige Rücksichtnahme in den letzten vier Monaten! Nur aufgrund des disziplinierten Verhaltens der Bevölkerung konnten die Infektionsketten des Covid 19-Virus unterbrochen und eine Ausbreitung des Virus verhindert werden.

Die Corona-Verordnungen der Landesregierung wurden in den letzten Wochen immer wieder dem Verlauf der Pandemie angepasst und mehrfach geändert. Der Rückgang der Infektionszahlen (R-Wert) hat es zugelassen, die Einschränkungen sukzessive zu lockern. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst. Sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt seit dem 1. Juli.

Die wichtigsten Änderungen der neuen Verordnung im Überblick

• Seit dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genauso wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die detaillierten Regelungen dazu finden Sie in Paragraf 9.

• Seit dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen bis maximal 99 teilnehmenden Personen kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.

• Seit dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.

• Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.

• Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.

• Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben bis zum 31. Oktober 2020 untersagt.

• Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.

• Ab 1. August sind kleine Messen und Kongresse bis 500 Teilnehmern wieder möglich; ab 1. September wieder mit größeren Teilnehmerzahlen

• In Pflegeeinrichtungen sind die Besuchszeiten nicht mehr begrenzt, allerdings die Zahl der Besucher mit zwei pro Tag.

• In Musik- und Jugendkunstschulen gilt nun eine max. Gruppengröße von 20 Personen, bei Gesangs- und Unterricht an Blasinstrumenten gilt ein einheitlicher 2-Meter-Abstand.

• Eine Bäder- und Saunen-Verordnung regelt nun den Betrieb der Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder sowie Badeseen. Schwimmkurse und –Unterricht darf in Gruppen bis max. 20 Personen stattfinden.

• Eine Extra-Verordnung regelt das sog. Beherbergungsverbot für Gäste, die aus einem Stadt- oder Landkreis mit einem erhöhten Infektionsgeschehen kommen.

• Seit dem 1. Juli gelten ebenfalls vereinfachte Regelungen für den Sport mit Erleichterungen für den organisierten Übungs- und Sportbetrieb. Die max. Gruppengröße liegt hier nun bei 20 Personen. Im Breitensport sind wieder Wettkämpfe möglich mit jeweils 100 Sportlern und Zuschauern. Bei fester Sitzordnung und Veranstaltungsprogramm sind max. 250 Zuschauer zulässig.

• Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

• Folgende Verordnungen sind am 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen:


o Vergnügungsstätten
o Kosmetik und medizinische Fußpflege
o Beherbergungsbetriebe
o Freizeitparks
o Gaststätten
o Bordgastronomie
o Veranstaltungen
o Private Veranstaltungen
o Indoor-Freizeitaktivitäten
o Maskenpflicht in Praxen

Seit 1. Juli komplett neue Corona-Verordnung
Die erste Corona-Verordnung des Landes erschien am 16. März. Seitdem wurde die Verordnung mehrfach der aktuellen Lage angepasst. Zuletzt vor allem für die Lockerungen von Maßnahmen. Die Überarbeitungen haben in der Verordnung deutliche Spuren hinterlassen. Im Ergebnis wurden die schwer verständlichen Gesetzestexte immer komplexer und teilweise auch missverständlicher. Deshalb wurden mehrere Einzelverordnungen aufgehoben und die Bestimmungen in der neuen Corona-Verordnung mit Wirkung ab 1. Juli 2020 übersichtlich zusammengefasst. Die Bürgerinnen und Bürger können jetzt leichter und schneller sehen, welche Regelungen für die jeweiligen Lebensbereiche gelten. Dafür wurde die Verordnung auch neu gegliedert.

Neue Gliederung macht die Verordnung übersichtlicher
Die Paragrafen 1 bis 3 sind ein allgemeiner Teil. Hier finden sich die Zielsetzung (Paragraf 1) der Verordnung und die für alle Bürgerinnen und Bürger relevanten Regelungen. So enthält Paragraf 2 die allgemeinen Abstandsregeln und Paragraf 3 die Regelungen zur Maskenpflicht.
Die Paragrafen 4 bis 8 enthalten speziellere Regelungen, die aber für viele Bereiche gelten. Die Paragrafen geben zum Beispiel Empfehlungen, teilweise Verpflichtungen zum Einhalten von Abständen und dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie Musterregelungen zu Hygiene- und Arbeitsschutzanforderungen.

Neue Verordnung ersetzt auch einige Einzel-Verordnungen
In den Paragrafen 9 bis 14 sind die spezielleren Regelungen für bestimmte Lebenssituationen wie Ansammlungen, Veranstaltungen oder Versammlungen gemäß den Grundgesetz-Artikeln 4 (Religionsfreiheit) und 8 (Versammlungsfreiheit) zu finden. Betriebsverbote sind nur noch für wenige Bereiche vorgesehen. Die überarbeitete Verordnung bestimmt die Anwendbarkeit der allgemeinen Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe. Dadurch konnten eine Reihe der bisherigen Ressortverordnungen aufgehoben werden.
In den Paragrafen 15 bis 18 ist geregelt, wie die Ressorts eigene Verordnungen zu bestimmten Bereichen erlassen können. Die Ordnungswidrigkeiten regelt Paragraf 19. Damit Kommunen und Landkreise zielgerichtet auf die konkreten Verhältnisse vor Ort reagieren können, werden nach Paragraf 20 aus wichtigen Gründen im Einzelfall Abweichungen durch Allgemeinverfügung oder Verwaltungsakt seitens der zuständigen Behörden vor Ort möglich sein.

Die sog. Unterverordnungen für bestimmte Bereiche wie z. B. Schule, Kindergarten, Sport und Pflege, die von den zuständigen Ministerien erlassen werden, haben weiterhin Bestand.

Die aktuelle Corona-Verordnung und die derzeit gültigen Einzelverordnungen finden Sie auf https://www.mengen.de/de/kommunales/aktuelles/00_corona-verordnungen.php?navid=199581199581



Infos zur Corona-Warn-App
Die Corona-Warn-App der Bundesregierung ist ein weiterer wichtiger Baustein bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie hilft, Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen. Zwischenzeitlich wurde sie mehr als 10 Millionen Mal heruntergeladen.
Die Corona-Warn-App ist neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstand halten und Alltagsmasken ein weiteres wirksames Mittel, um das Coronavirus (SARS-CoV-2) einzudämmen. Im Vorfeld hat es viele Diskussionen um den generellen Ansatz, um Datenschutz und die Funktionalität der App gegeben.
Unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app erhalten Sie alle wichtigen Informationen zu Funktion, Installation, Datenschutz und mehr. Wenn Sie auf der Seite die entsprechenden Symbole mit Ihrem Smartphone aufrufen, kommen Sie direkt zum Download-Bereich im AppStore und bei Google Play.

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen