Corona-meldungen

CoronaVO Schule und Kita erneuert

05. Jun 2021

Das Kultusministerium hat am Freitag, 05. Juni 2021 die Neufassungen der Corona-Verordnung Schule und Corona-Verordnung Kita notverkündet.
Diese gelten ab Montag 07. Juni 2021!

Neufassung Corona-VO Kita

Die Regelungen zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege unter Pandemiebedingungen sind wieder weitestgehend aus der Hauptverordnung in die Corona-Verordnung Kita des Kultusministeriums überführt worden.
Die Neufassung der CoronaVO Kita tritt am 7. Juni 2021 in Kraft. Daraus ergibt sich, dass im Wesentlichen die Vorschriften der bisherigen Kita-VO vom 7. Dezember 2020 übernommen worden sind. Dies gilt vor allem für denUmfang der Betreuung, den Mindestpersonalschlüssel,  dir Nutzung anderer Räumlichkeiten, denh Betrieb der Kindertagespflege und die Schutzhinweise.

Daneben wird auf folgende Regelungen hinweisen:

  •  Die Betriebsuntersagung bei Überschreiten der Sieben-Tages-Inzidenz von 165 ist in § 6 geregelt und wurde aus dem bisherigen § 19 CoronaVO übernommen.
  • Die Bestimmungen zur Notbetreuung, die bei Überschreitung des Inzidenzwertes von 165 greifen, sind in § 7 aufgenommen worden und entsprechen inhaltlich den bisherigen Regelungen;
  • Aktualisiert und der neuen Lage angepasst wurden die Vorschriften zum Ausschluss von der Teilnahme – vgl. § 8.

Besonderer Hinweis ergeht auf die Ausführungen über Veranstaltungen an Kindertageseinrichtungen. Sie sind nach den gleichen Regeln zulässig wie Veranstaltungen außerhalb der Einrichtung. Maßgebend sind die Regelungen der §§ 11 und 21 CoronaVO.

Verabschiedungen und sonstige Veranstaltungen mit kulturellem Programm, können nach den Regeln für Kulturveranstaltungen stattfinden Die zulässige Personenzahl für solche Veranstaltungen ist inzidenzabhängig. Dazu vergleichen Sie bitte die detaillierten Erläuterungen im beigefügten Schreiben des Kultusministeriums. Auf die Ausführungen zu Dienstbesprechungen wird ebenfalls hingewiesen. Bei allen Veranstaltungen sind die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten; dies gilt z.B. ggf. auch für die Begrenzung der Teilnehmerzahl, damit der Mindestabstand nach § 2 CoronaVO eingehalten werden kann.

Corona-Verordnung Kita vom 07. Juni 2021 im Wortlaut

Anschreiben des Kultusministeriums zur Info über die neue Corona-Verordnung Kita.

Neufassung Corona-VO Schule

Am 07. Juni 2021 hat das Kultusministerium die CoronaVO Schule neu gefasst und heute notverkündet. Sie tritt zum 07. Juni 2021 in Kraft und enthält folgende aktuellen Regelungen:

„Allgemeine Anforderungen an den Betrieb der Schulen unter Pandemiebedingungen“

  •  An Schulen sowie den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie Horten an der Schule besteht weiterhin Maskenpflicht mit den bereits zuletzt gültigen Ausnahmen (§ 1 Abs. 3).
  • Das Abstandsgebot zwischen und zu Schülerinnen und Schülern gilt nicht, sofern diese Verordnung nichts anderes bestimmt. Es soll jedoch ein Abstand zwischen den Schülerinnen und Schülern eingehalten werden, soweit die örtlichen Verhältnisse und die Anforderungen des Unterrichts dies zulassen.
  • In der Schulmensa ist das Abstandsgebot weiterhin verpflichtend.

 „Testung“

  • In die Zuständigkeit der Schule fällt nunmehr das Ausstellen einer Test-Bescheinigung (§ 2 Abs. 2): Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergebnis einer in ihrer Organisationshoheit durchgeführten Testung unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit aus.
  • Den FAQs des Kultusministeriums ist zu entnehmen, dass die Regelung des § 2 Abs. 2 nicht bei Eigenbescheinigungen gilt; d.h. Schulen können nur Tests bestätigen, die auch vor Ort an der Schule gemacht worden sind. Ergänzend hierzu regelt § 21 CoronaVO (Hauptverordnung), dass Schülerinnen und Schüler unter Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, Zutritt zu den dort genannten Einrichtungen und Veranstaltungen haben.

 „Wechselunterricht“ und § 6 „ Untersagung des Präsenzunterrichts“

  •  In Grundschulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen, Grundstufen der SBBZs sowie der SBBZ geistige sowie körperlich/motorische Entwicklung findet ab dem 07. Juni 2021 Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt. Alle anderen Schularten befinden sich weiterhin im Wechselunterricht und können ab 21. Juni 2021 in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gehen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt.
  • Wechselunterricht findet bei Inzidenz zwischen 100 und 165 statt.
  • Ab einer Inzidenz von 165 findet Fernunterricht statt.
  • Es gelten die bisher bestehenden Ausnahmen.

 „Sportunterricht und außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen“

  •  Inzidenz unter 35: im Freien und in Hallen möglich
  • Inzidenz zwischen 35 und 50: in Hallen nur kontaktarm möglich
  • Inzidenz zwischen 50 und 100: nur noch im Freien zulässig. In den Jahrgangsstufen 1 und 2 der weiterführenden Schulen auch in Hallen möglich
  • Inzidenz über 100: Sportunterricht ist untersagt. Die bisherigen Ausnahmen gelten weiter.

Für Schulveranstaltungen gelten die Regeln für Veranstaltungen nach §§ 11, 21 CoronaVO.

Corona-Verordnung Schule vom 07. Juni 2021 im Wortlaut

Anschreiben des Kultusministeriums zur Info über die neue Corona-Verordnung Schule

Formular zur Testbescheinigung

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen