Aktuelles

Kindertageseinrichtungen - Rückkehr zum Regelbetrieb

19. Feb 2021

unter Pandemiebedingungen ab dem 22. Februar 2021


Infobrief an die Familien der Kindergärten in Mengen und den Teilorten zur Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ab dem 22. Februar 2021


Liebe Eltern,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem 16. Dezember 2020 konnte in den Kindertageseinrichtungen in Mengen lediglich eine Notbetreuung angeboten werden, da im Zuge der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am 13 Dezember 2020 beschlossen wurde, sämtliche Betreuungseinrichtungen bundesweit zu schließen. Unter der Federführung von Ministerpräsident Kretschmann und Kultusministerin Eisenmann plante das Land Baden-Württemberg zunächst eine Öffnung der Kindertagesstätten zum 1. Februar 2021. Aufgrund einer aufgetretenen Mutation in einer Freiburger Kindertageseinrichtung wurde die damalige Infektionslage kurzfristig neu bewertet und daraufhin die Entscheidung getroffen, die geplanten Öffnungsschritte nochmals zu verschieben.

Auf Basis des Bund-Länder-Beschlusses vom 10. Februar 2021 gab die Landesregierung nunmehr bekannt, dass die Kindertagesstätten ab dem 22. Februar 2021 zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren können. Grundsätzlich gelten wieder dieselben Regelungen für den Betrieb, die bereits vor der Schließung im vergangenen Dezember maßgeblich waren, wie z.B. die möglichst konstante Gruppen-zusammensetzung während der Betreuung (Kohortenprinzip). In der Konsequenz wird dann allerdings keine Notbetreuung mehr angeboten.

Über die Frage, wie für den zurückliegenden Zeitraum der Schließung mit den Elternbeiträgen zu verfahren ist, hat der Gemeinderat der Stadt Mengen am 9. Februar 2021 wie folgt entschieden.

• Die Kindergartengebühr für den Monat Januar 2021 wird an die Eltern in vollem Umfang zu-rückerstattet. Eltern, die für ihre Kinder die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, haben keinen Anspruch auf Erstattung und müssen die Gebühren auch bei eingeschränkter Inanspruchnahme der Betreuung vollumfänglich bezahlen.

• Die bisher ausgesetzte Gebührenerhebung für den Monat Februar 2021 wird erlassen. Die Gebühr für die Notbetreuung wird dahingegen vollumfänglich erhoben.

• Aufgrund der Wiederaufnahme des Regelbetriebs ab dem 22.02.2021 wird ab dem Monat März 2021 die Gebühr wieder regulär erhoben.

Ungeachtet dessen bleiben die laufenden Fixkosten für den Erhalt der Einrichtungen (Personal-, Gebäu-debetriebs- und Sachkosten) auch während der Schließzeiten unverändert hoch. Ziel der Stadt Mengen ist es, das Betreuungsangebot und vor allem die Betreuungsqualität für die Kindertagesstätten auch nach der Pandemie uneingeschränkt gewährleisten zu können.

Für die Beitragsausfälle erhält die Stadt Mengen vom Land Baden-Württemberg eine Unterstützung in Höhe von 80 %. Fraglich war, wie mit den restlichen 20 % der Beitragsausfälle verfahren wird. Grundsätzlich müsste diese Deckungslücke über die Elternbeiträge finanziert werden. Um die Familien jedoch zusätzlich zu entlasten, hat der Gemeinderat der Stadt Mengen entschieden, dass diese 20 % der Beitrags-ausfälle nicht von den Eltern erhoben werden, sondern über allgemeine Haushaltsmittel der Stadt finanziert werden.

Trotz der zuletzt positiven Entwicklungen hinsichtlich des Infektionsgeschehens in Mengen, wird es nach Aussage vieler Wissenschaftler aufgrund hochinfektiöser Mutationen des Covid 19 – Virus voraussichtlich Anfang April eine dritte, noch stärkere Welle der Pandemie geben, die vermutlich wiederum zu Schließungen führen wird. Zum Selbstschutz Ihres Kindes und Ihrer Familie sowie auch zum Schutze der übrigen Kinder und deren Familien sowie der Mitarbeiter(innen) in den Kindertagesstätten möchte ich an Sie appellieren, sorgsam abzuwägen, ob Sie die Betreuung Ihrer Kinder in den Einrichtungen in Anspruch nehmen oder nach Möglichkeit auf das Betreuungsangebot vorläufig noch verzichten wollen.

In jedem Fall bitte ich Sie, bei jeglicher Erkrankung oder dem Auftreten von Erkrankungssymptomen (auch innerhalb der Familie) verantwortungsbewusst zu handeln und Ihr Kind zuhause zu lassen. Kontaktieren Sie im Zweifelsfall einen Arzt und informieren Sie unverzüglich die Leitung der Kindertagesstätte.

Von Seiten der Mengener Kindertageseinrichtungen und den Trägern sind die bestmöglichen Rahmenbedingungen geschaffen worden, den Kita-Betrieb ab dem 22. Februar 2021 wieder aufnehmen zu können. Mit der Wiederöffnung der Kindertagesstätten bietet die Stadt Mengen u.a. jeder Mitarbeiterin und je-dem Mitarbeiter zwei kostenlose PoC-Antigen-Schnelltests pro Woche an, um mögliche Infektionen schnell zu erkennen und Infektionsketten dadurch durchbrechen zu können.

Ich wünsche Ihnen und den Kindern nach dieser schwierigen Zeit für den Neustart alles Gute.

In der Hoffnung auf nachhaltige Entscheidungen der Landesregierung und ein mildes Infektionsgeschehen, verbleibe ich,

mit freundlichen Grüßen

Stefan Bubeck
Bürgermeister

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