Breitbandausbau

Unter Breitband ist der Zugang zum Internet mit verhältnismäßig hoher Datenübertragungsrate zu verstehen.

Je nach Gebiet, werden derzeit unterschiedliche Bandbreiten angeboten. Einen Überblick liefert der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Dieser listet auch alle Anbieter die vor Ort einen Anschluss ermöglichen. Zu beachten gilt, dass der Breitbandatlas Daten enthält die von den verschiedenen Telekommunikationsanbietern selbst gemeldet werden. Somit sind die Daten mit Vorsicht zu genießen.

Seit der Privatisierung des Telekommunikationsmarktes sind die jeweiligen Breitbandanbieter für den (technischen) Ausbau der Telekommunikationsnetze zuständig. Während in Ballungsgebieten und Großstädten aufgrund des großen Marktpotentials kräftig in Glasfasertechnologie investiert wird, wird der ländliche Raum wegen dessen geringen Marktwachstums seitens der Telekommunikationsanbieter nicht im gleichen Maße technisch ausgebaut. Größtenteils wird im Ländlichen Raum noch mit der „alten“ und leistungsbegrenzten Technologie der Kupferleitungen gearbeitet. Diese hat eine Maximale Übertragungsrate von 16 Mbit/s. Ein Glasfaseranschluss bis ins Haus (FTTH), wie er für moderne Ansprüche bestehen müsste, ist davon sehr weit entfernt.

Die großen privaten Telekommunikationsunternehmen in Deutschland verhalten sich sehr zögerlich bei Investitionen in Glasfasernetze, besonders in den ländlichen Gebieten. Die Kosten für den Aufbau dieser neuen Infrastruktur sind sehr hoch und die Amortisation ist eher nach 20 bis 30 Jahren zu erwarten. Das hat dazu geführt, dass sich Deutschland in der Welt auf einem der hinteren Plätze bei der Anzahl der Glasfaseranschlüsse auf die Haushalte bezogen wiederfindet.

Um die für die heutigen Ansprüche notwendige Bandbreiten gewährleisten zu können, sollte eine Leistung von mindestens 100 Mbit/s erreicht werden können. Dies kann insbesondere durch die Glasfasertechnologie ermöglicht werden. Dazu müssten an Stelle der bisherigen Kupferleitungen entsprechende Glasfaser verlegt, und bestenfalls bis ins Haus gelegt werden.

Für viele Anbieter birgt der Glasfaserausbau im Ländlichen Raum oft keine große Gewinnaussicht. Hohe Investitionskosten (Tiefbau & Glasfasertechnologie) stehen einem nur geringfügig wachsenden Markt gegenüber. Daher investieren die Teilnehmer des freien Marktes meistgehend nicht in den Ausbau der benötigten Glasfaser-Technologie. Anstelle dessen „bohren“ diese die Leistungsfähigkeit der bestehenden Kupferleitungen auf. Diese Technik wird als VDSL oder Vektoring bezeichnet und kann bis zu einer Geschwindigkeit von 100 Mbit/s führen. Wie beim frisierten Motor, geht dies jedoch auf Kosten der Lebensdauer der Leitung.

Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen dürfen Kommunen nicht aktiv in den Markt eingreifen. Das EU Wettbewerbsrecht verbietet Gebietskörperschaften (Städte, Gemeinden, Landkreise) sogar strafrechtlich die aktive Teilnahme am Telekommunikations-Markt, und dadurch auch jeglicher eigenständig vorgenommene Ausbau von Glasfasernetzen.

Einer Stadt kann sich jedoch als Gesellschafter einem Zweckverband mit dem Ziel des Breitbandausbaus anschließen. Ein solcher Zweckverband darf, einem Unternehmen gleich, direkt am Markt agieren und somit aktiv um den Ausbau der Breitbandinfrastruktur kümmern.

Die Stadt Mengen hat sich mit ihrem Eigenbetrieb, den Stadtwerken Mengen, im Jahr 2014 einem solchen Zweckverband, der Breitbandversorgungsgesellschaft im Landkreis Sigmaringen mbH & Co. KG (BLS), angeschlossen.

Eine Reihe von Kommunen im Landkreis Sigmaringen und den angrenzenden Landkreisen hat sich im Jahr 2010 zusammen gefunden, um gemeinsam den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen in die Hand zu nehmen. Daraus ist die BLS mbH & Co.KG entstanden, zu deren Gesellschafter die Stadt Mengen gehört.

Dafür erbringt die BLS Dienstleistungen für die Stadt Mengen. Gleichzeitig tritt die BLS als Bauherr für die Realisierung der passiven Netze auf. Damit wird das Eigentum an diesen Netzen in der Gesellschaft gebündelt. Das ist die Grundlage für einen Netzbetrieb und ein Angebot von Telekommunikationsprodukten für die angeschlossenen Bürger durch die NetCom BW GmbH, die über eine EU-weite Ausschreibung als Dienstleister und Provider ermittelt wurde.

Im Glasfaserbereich ist die NetCom BW GmbH aktuell der einzige Anbieter von Telekommunikationsprodukten über das BLS-Netz, da der Markt für diesen Bereich in Deutschland noch nicht entwickelt ist.

Glasfaserausbau ist grundsätzlich sehr teuer, und zudem nicht ursächliche Aufgabe der öffentlichen Hand (Kommunen). Mit dem im Haushalt zur Verfügung stehenden Budget müssen die hauptsächlichen kommunalen Aufgaben bewältigen werden können (Straßen, Abwasser, Kanalisation, Trinkwasser, Schulen, Kitas, etc.). Für zusätzliche Maßnahmen in der Breitbandversorgung sind wir somit auf externe Zuschüsse zwingend angewiesen.
Die Beantragung solcher Zuschüsse bei Bund und Land ist dabei ein sehr komplexer und mit hohen Wartezeiten verbundener Vorgang. Der Ausbau des Glasfasernetzes kann dadurch entsprechend nur Schrittweise erfolgen.

Während parallel dazu das entsprechende Backbone-Netz geschaffen wird (überregionaler Glasfaserausbau), konnte für das Stadtgebiet ein entsprechender Ausbauplan erarbeitet werden. Ausgehend vom zur Stadt Mengen nächstgelegenen Verteilerpunkt auf Höhe Flugplatz Mengen-Hohentengen, soll dann nach und nach ein über das Stadtgebiet Mengen gestrecktes Netz an Glasfaser ausgebaut werden. Ein erster Schritt konnte schon getätigt werden: die Flachsstraße konnte als erster Abschnitt erschlossen werden.

Dennoch muss für die gesamtheitliche Erschließung mit rund 10 Jahren Durchführungszeit gerechnet werden. Da der Ausbau kostspielig ist, kann dieser nur mithilfe von Förderungen seitens Bund und Land erfolgen. Weil es sich um sehr große Investitionssummen handelt, ist das Regelwerk zur Beantragung, Umsetzung und Abrechnung solcher Förderanträge entsprechend kompliziert und aufwändig. Es bedarf umfangreicher Vorarbeiten für einen Förderantrag. Dabei sind die unterschiedlichen Anforderungen der Programme von Land und Bund zu beachten. Die Entscheidungsprozesse in den Programmen verlaufen unterschiedlich und oft langwierig.

Gemessen am Investitionsbedarf für den Glasfaserausbau im Stadtgebiet Mengen, den bisherigen Erfahrungen über die Dauer der Fördermittelbewilligung und den im Haushalt verfügbaren jährlichen Investitionsspitzen, kann von einem Umsetzungszeitraum von rund 10 Jahren gesprochen werden.

Der erarbeitete Ausbauplan für Mengen sieht eine schrittweise Entwicklung vom Flugplatz herkommend über das ganze Stadtgebiet Mengens und Ennetach vor. Die einzelnen Quadranten werden nach und nach ausgebaut. Ausbauquadranten nahe des Flugplatzes werden somit früher erschlossen, als westlich gelegene Stadtteile.
Eine konkrete und verlässliche Zeitachse kann hier jedoch leider nicht erstellt werden. Zu ungewiss sind die Wartezeiten bis zur Bearbeitung und Bewilligung der unerlässlichen und benötigten Fördermittel.

Die weiteren Teilorte (Beuren, Blochingen, Rosna, Rulfingen) wurden in den vergangenen 10 Jahren bereits über weite Teile erschlossen. In Beuren, Blochingen und Rulfingen wird das Netz von der NetCom BW betrieben (Ansprechpartner ist die BLS). In Rosna wird das Netz von der Telekom betrieben.

Der hohe Investitionsbedarf für den der Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet Mengen, kann allein durch den städtischen Haushalt in keiner Weise erbracht werden. Hier sind wir massiv auf die Förderung durch Bund und Land angewiesen.

Auf diesem Hintergrund hat die Landesregierung Baden-Württemberg schon vor Jahren und inzwischen auch der Bund Förderprogramme aufgelegt, um den Kommunen die Übernahme dieser Aufgabe zu ermöglichen. Die Förderung ist stufenweise von ca. 30 Prozent noch vor fünf Jahren auf inzwischen rechnerisch 90 Prozent angewachsen.

Da es sich um sehr große Investitionssummen handelt, ist das Regelwerk zur Beantragung, Umsetzung und Abrechnung entsprechend kompliziert und aufwändig. Es bedarf umfangreicher Vorarbeiten für einen Förderantrag. Dabei sind die unterschiedlichen Anforderungen der Programme von Land und Bund zu beachten. Die Entscheidungsprozesse in den Programmen verlaufen unterschiedlich. Nach Freigabe der Förderung gilt es, strikt die Regeln zur Nutzung der Fördergelder einzuhalten und deren Bedingungen zu befolgen.

Ein Ausbau kann daher nur stufenweise erfolgen.

Für die Verlegung eines Glasfaser-Hausanschlusses wenden Sie sich bitte an die BLS Breitbandversorgungsgesellschaft im Landkreis Sigmaringen mbH & Co.KG.